Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines
(1) Unsere Angebote und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Vereinbarungen, die diese Bedingungen abändern, bedürfen der Schriftform.


2. Preise
Der Besteller hat den am Liefertag gültigen, seiner Bestellung entsprechenden, Staffelpreis zu bezahlen. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ausschließlich Verpackung, Versandkosten und gesetzlicher Mehrwertsteuer.


3. Verpackung
Der Versand erfolgt in 20 kg Kunststoffeimern bzw. in 20 kg Karton.


4. Versand
Ab 200,00 € Nettowarenwert liefern wir frei Haus. Bei Lieferungen unter 200,00 € Nettowarenwert fallen pro Verpackungs-
einheit (max. 25 kg) 6,00 € für Kartonverpackung + 7,50 € für Kunststoffeimer Rollgeld an. (Gilt nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands.)


5. Lieferung
(1) Liefertermine, die verbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform. Wird eine Lieferzeit vereinbart, so gilt der Termin als uns eingehalten, wenn die Ware zu dem vereinbarten Termin an den Spediteur übergeben wurde.


(2) Verhindert höhere Gewalt die fristgerechte Lieferung, so verlängert sich der Lieferungstermin um deren Dauer. Der höheren Gewalt stehen Umstände gleich, die die Lieferung unzumutbar erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Arbeitskampf, behördliche Maßnahmen, schlechte Rohstoffversorgung, Betriebsstörungen durch Wasser, Feuer, Unwetter usw., gleichgültig, ob diese bei uns oder bei einem Vorlieferanten eintreten. Wir haben in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dauert die Behinderung länger als einen Monat, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keinen Schadensersatzanspruch herleiten.

(3) Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung. Die Höhe der Verzugsentschädigung beträgt für jede volle Woche des Verzugs 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferung. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit.

6. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb 20 Tagen rein netto oder bei Bankeinzug innerhalb von 8 Tagen abzüglich 3 % Skonto zu bezahlen. Bei Rücklastschriften berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 € je Lastschrift zzgl. der für uns entfallenden Bankgebühren.


7. Mahnkosten
Der Käufer hat im Falle des Verzugs für jede Mahnung 2,55 € Mahnkosten zu ersetzen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.


8. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem
Besteller in unserem Eigentum. Solange die Ware nicht voll bezahlt ist, darf sie weder verpfändet noch sicherungsübereignet
werden. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für uns i.S. von § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten.
Der Besteller darf die Waren, an denen wir uns das Eigentum vorbehalten haben, im Rahmen des ordentlichen
Geschäftsbetriebes verarbeiten und veräußern.
Die aus einer Veräußerung entstehenden Forderungen gegen den Abnehmer werden hiermit bereits jetzt in der Höhe
unserer Forderungen an uns abgetreten. Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem
jederzeit zulässigen Widerruf einzuziehen.


9. Beanstandungen
(1) Der Besteller hat die Ware nach Erhalt sofort zu prüfen. Beanstandungen der von uns gelieferten Ware sind binnen 8 Tagen nach Empfang der Ware bei uns anzuzeigen. Werden Fehler bei der Verarbeitung erkannt, so ist die Verwendung der Ware einzustellen und der Mangel sofort anzuzeigen.
(2) Bei begründeten Beanstandungen nehmen wir die Ware zurück und leisten frachtfrei Ersatz. Sollte eine eventuelle Ersatzlieferung wiederum Mängel aufweisen, so ist der Besteller berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluß gilt jedoch nicht für grob fahrlässig verursachte Schäden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.


10. Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist 65205 Wiesbaden. Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand 65205 Wiesbaden.


Stand 2016